Nutzungsbedingungen für „MeineWohntrends-App“

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Online-Plattform „MeineWohntrends-App“ im Weiteren App genannt, die im Internet unter https://meinewohntrends.coratex.de abrufbar ist. Hierbei handelt es sich um eine App, auf der Nutzer Beiträge für den Social Media Kanal facebook anlegen und posten können.

2. Vertragsschluss und Benutzerkonto

(1) Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung des Profils in der App.

(2) Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen (E-Mail-Adresse) und einem Kennwort („Log-in-Daten“).

(3) Für die erstmalige Registrierung für die App ist es notwendig die gewünschte E-Mailadresse für den Zugang zur App per E-Mail an marketing@coratex.de mitzuteilen. Nach Prüfung auf Mitgliedschaft in der coratex GmbH oder sofatex GmbH, wird die gewünschte E-Mailadresse registriert und eine Einladung zu der MeineWohntrends-App an diese E-Mail Adresse verschickt. Daraufhin kann der Nutzer seinen Zugang selbst anlegen.

(4) Daraus folgt, dass die Erstellung eines Benutzerkontos nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich ist. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber. Weiterhin muss der Benutzer zwingend Mitglied des Verbundes der coratex oder der sofatex sein.

(5) Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

(6) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

3. Nutzung des Profils, Sperrung von Zugängen

(1) Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:

– Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text, Bilder etc.) innerhalb der App zu erstellen

– Der Nutzer hat die Möglichkeit, diese Inhalte von der App aus auf seiner Unternehmensseite, auf dem Social Media Kanal facebook, zu posten.

– Der Nutzer hat die Möglichkeit, diese Inhalte auch vorauszuplanen, sodass die App zum ausgewählten Zeitpunkt den Inhalt selbst postet.

(2) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang einzelner Nutzer vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, z.B. wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass diese gegen diese Nutzungsbedingungen, geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen oder wenn ein sonst berechtigtes Interesse an der Sperrung besteht. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten der App oder dessen Profil.

(3) Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb der App bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Der Betreiber hat die Möglichkeit, den Zugang zur App aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

4. Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten, Verbotene Handlungen

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jegliche Inhalte, die mit der App erstellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

– Rassismus

– Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art

– Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum

– Hetzen gegen Personen oder Unternehmen

– persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht

– urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten

– sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten

– Pornografie

– anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen darstellen, betreffen oder beinhalten.

(3) Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist.

5. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

(1) Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.

(3) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der App oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;

das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der App erforderlich ist;

(4) Sollte es bei der Nutzung der App oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter verstoßen.

6. Nutzungsrechte

(1) Sämtliche Rechte an der App liegen bei dem Betreiber.

(2) Der Nutzer hat das Recht Beiträge zum Zwecke der Werbung für sein Unternehmen über die App direkt auf seine Unternehmensseite auf dem Social Media Kanal facebook zu veröffentlichen.

7. Haftungsbeschränkung

(1) Der Betreiber haftet bei Vorsatz unter grober Fahrlässigkeit für alle von ihm verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Im Übrigen haftet der Betreiber nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz der vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

(4) Soweit die Haftung des Betreibers nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für die Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

8. Haftungsfreistellung

(1) Der Nutzer ist für alle Handlungen, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Profils auf der Plattform vornimmt, selbst verantwortlich.

(2) Der Nutzer stellt dem Betreiber von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen den Betreiber wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und Datenschutzrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten) auf erstes Anfordern frei.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, im Fall der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne von Ziffer 8. Abs. 2 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und dem Betreiber die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

9. Personenbezogene Daten und Datenschutz

(1) Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung der App übermittelt werden.

(2) Die Nutzung der App kann die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber nötig machen. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der Auftragserfüllung zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.

(3) Eine Einschaltung Dritter (Subunternehmer) durch den Betreiber zur Leistungserbringung bedarf keiner vorherigen Benennung des jeweiligen Subunternehmers noch der schriftlichen Zustimmung des Nutzers.

10. Vertragsdauer/Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

(2) Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.

(3) Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach Ziff. 4 oder 5 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.

11. Schlussbestimmungen

(1) Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

(2) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.